Allgemeine Nutzungsbedingungen
Vorbemerkung
Bei Nutzung all jener Online-Services auf den FIND Portalen, für die keine gesonderten Bestimmungen zur Anwendung kommen, akzeptiert der Nutzer folgende Allgemeine Nutzungsbedingungen
AGB’s für Find
1. Umfang der Nutzungsberechtigung und Schutzrechte
1.1 FIND Business Data e.U (in Folge „ FIND “ genannt) stellt im Rahmen des auf dem FIND Portal angebotenen Online-Services diverse Informationen, Datenbanken und damit in Zusammenhang stehende Dienste zur Nutzung unter Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung (in der Folge die „Online-Services“).
1.2 Der Nutzer ist berechtigt, die Online-Services ausschließlich zur Abfrage zur eigenen, nicht kommerziellen Informationsbeschaffung zu nutzen. Die eigene Informationsbeschaffung besteht darin, bestimmte Firmen und Privatpersonen mit den dazugehörigen Informationen (Adresse, Rufnummer, etc.) aufzufinden. Die Nutzung der Suchergebnisse darf ausschließlich für eigene nicht kommerzielle Zwecke erfolgen. Eine Nutzung der Online-Services zu anderen Zwecken ist ausdrücklich untersagt.
1.3 Unzulässig ist insbesondere die Verwendung der Online-Services im Zusammenhang mit der gewerblichen Adressenverwertung, der Verwendung zum Aufbau oder zur Ergänzung von Teilnehmer-, Firmen- oder anderen Verzeichnissen jeder Art und in jeder medialen Form (in Printform, elektronisch, auf CD-ROM etc.), die Verwendung zur Durchführung eines Auskunftsdienstes oder eines Call-Centers, die Verwendung zur Erteilung von Telefonauskünften, die Verwendung zu Marketing- und Werbezwecken, die Verwendung zum Aufbau von Konkurrenzprodukten zu Produkten von FIND, die Verwendung zu sonstigen kommerziellen Zwecken sowie generell für Zwecke oder im Interesse Dritter. Des Weiteren ist jede Nutzung der Online-Services, die zu Schäden, einer Überbelastung oder sonstigen Beeinträchtigung der Funktionalität der Online-Services führen können sowie generell zu gesetzwidrigen Zwecken, unzulässig. Der Nutzer wird FIND für sämtliche Schäden, die aus einer unzulässigen Nutzung der Online-Services resultieren, schad- und klaglos halten.
1.4 Sämtliche durch FIND im Rahmen des Online-Services bereitgestellten Informationen, Texte, Bilder und Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nur unter Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen zu den hierin definierten Zwecken verwendet werden. Eine Verletzung von Urheberrechten von FIND wird unter Ausschöpfung des Rechtsweges verfolgt.
1.5 FIND ist berechtigt, die bereitgestellten Online-Services kostenpflichtig und von der Bezahlung einer Nutzungsgebühr abhängig zu machen
2. Registrierung
2.1 Sofern Sie Leistungen in Anspruch nehmen möchten, die einen Vertragsschluss erfordern, werden wir Sie bitten, sich zu registrieren. Im Rahmen der Registrierung erheben wir die für die Vertragsbegründung und -erfüllung erforderlichen personenbezogenen Daten (z. B. Vorname, Nachname, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, IP-Adresse ggf. Angaben zur gewünschten Zahlungsart bzw. zum Kontoinhaber) sowie ggf. weitere Daten auf freiwilliger Basis. Pflichtangaben kennzeichnen wir mit einem *
2.2 Sofern eine Registrierung des Nutzers erfolgt, ist dieser verpflichtet, ausschließlich richtige Daten bereitzustellen. Die Registrierung mit falschem Namen oder die Registrierung für dritte Personen oder unter Benützung fremder oder erfundener Namen ist unzulässig. Sämtliche Kontaktinformationen sind aktuell zu halten. FIND ist berechtigt, die Richtigkeit der angegebenen Informationen zu kontrollieren.
2.3 Das vom Nutzer gewählte Passwort ist geheim zu halten und darf nicht an dritte Personen weitergegeben werden; insbesondere ist es nicht gestattet, dritten Personen Zugriff auf das eigene Konto zu gewähren. Eine Übertragung des Kontos auf Dritte ist ebenfalls nicht zulässig.
3. Grundsätze der Bereitstellung von Inhalten durch Nutzer
3.1 Der registrierte Nutzer hat die Möglichkeit Daten, Informationen und sonstige Inhalte, wie insbesondere Fotos und Texte (zB Zusatzinformationen, Bewertungen), bereitzustellen (in der Folge „die Inhalte“). Der Nutzer erteilt FIND an allen Inhalten, insbesondere an den bereitgestellten Fotos und Texten, an denen Immaterialgüterrechte begründet werden können, unmittelbar mit Bereitstellung der Inhalte eine zeitlich und räumlich unbeschränkte, übertragbare, unterlizenzierbare, gebührenfreie Lizenz.
3.2 Der Nutzer garantiert, dass sämtliche von ihm bereitgestellten Inhalte nicht gegen das Gesetz oder gegen die guten Sitten verstoßen. Darüber hinaus garantiert der Nutzer, dass diesem sämtliche Rechte an den Inhalten, insbesondere an Fotos, Bilder und Texten, zustehen und, dass mit Bereitstellung der Inhalte keine Rechte Dritter, insbesondere Urheber- und Markenrechte Dritter, verletzt werden. Bei der Bereitstellung von Fotos ist des Weiteren zu beachten, dass eine Veröffentlichung von Logos, Marken und sonstige Unternehmenskennzeichen auf den bereitgestellten Fotos nicht zulässig ist. Sollten auf den Fotos Personen abgelichtet sein, ist der Nutzer dafür verantwortlich, dass diese Personen der Veröffentlichung des Fotos zugestimmt haben. Der Nutzer ist verpflichtet, FIND im Falle der Geltendmachung von Rechtsansprüchen Dritter, schad- und klaglos zu halten.
3.3 Der Nutzer hat bei Bereitstellung von Inhalten stets die jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten. Bei der Abgabe von Bewertungen sind die allgemeinen Bewertungsrichtlinien unbedingt einzuhalten. Unzulässige Bewertungen können dazu führen, dass FIND die Kontaktdaten des Nutzers an Dritte zur Rechtsverfolgung bereitzustellen hat. Dem Nutzer ist bewusst, dass die von ihm getätigten Bewertungen sowohl beim Eintrag des zu bewertenden Unternehmens als auch beim jeweiligen Profileintrag des Nutzers veröffentlicht werden. Siehe hierzu die FIND Datenschutzerklärung.
3.4 FIND ist berechtigt, die vom Nutzer bereitgestellten Inhalte jederzeit ohne Angabe von Gründen zu entfernen bzw. eine Veröffentlichung von vornherein abzulehnen. Vom Nutzer allenfalls gewählte Produktkategorien können von FIND auch ohne Zustimmung des Kunden geändert werden.
3.5 Bei einem Verstoß gegen die Grundsätze der Bereitstellung von Inhalten ist FIND berechtigt, das Konto des jeweiligen Nutzers ohne vorherige Abmahnung zu sperren.
3.6 Bei einer Veröffentlichung von Angeboten ist der Nutzer für die Einhaltung sämtlicher rechtlicher Bestimmungen, insbesondere aus wettbewerbsrechtlicher Sicht, verantwortlich. Eine Prüfung auf Zulässigkeit der Angebote durch FIND erfolgt nicht.
4. Dienstleister
4.1 Wir behalten uns vor, bei der Erhebung bzw. Verarbeitung von Daten Dienstleister einzusetzen. Dienstleister erhalten von uns nur die personenbezogenen Daten, die sie für ihre konkrete Tätigkeit benötigen. So kann z. B. Ihre E-Mail-Adresse an einen Dienstleister weitergeben werden, damit dieser Ihnen einen bestellten Newsletter ausliefern kann. Dienstleister können auch damit beauftragt werden, Serverkapazitäten zur Verfügung zu stellen. Dienstleister werden in der Regel als sogenannte Auftragsverarbeiter eingebunden, die personenbezogene Daten der Nutzer dieses Online-Angebots nur nach unseren Weisungen verarbeiten dürfen.
5. Log Dateien
5.1 Bei jeder Nutzung des Internet werden von Ihrem Internet-Browser automatisch bestimmte Informationen übermittelt und von uns in sogenannten Log-Dateien gespeichert.
5.2 Die Log-Dateien werden von uns ausschließlich zur Ermittlung von Störungen und Sicherheitsgründen (z. B. zur Aufklärung von Angriffsversuchen) für 7 bis 10 Tage gespeichert und danach gelöscht. Log-Dateien, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind von der Löschung ausgenommen bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls und können im Einzelfall an Ermittlungsbehörden weitergegeben werden.
6.Cookies
6.1 Was sind Cookies?: Cookies sind kleine Textdateien, die beim Besuch einer Internetseite verschickt und im Browser des Nutzers gespeichert werden. Wird die entsprechende Internetseite erneut aufgerufen, sendet der Browser des Nutzers den Inhalt der Cookies zurück und ermöglicht so eine Wiedererkennung des Nutzers. Bestimmte Cookies werden nach Beendigung der Browser-Sitzung automatisch gelöscht (sogenannte Session Cookies), andere werden für eine vorgegebene Zeit bzw. dauerhaft im Browser des Nutzers gespeichert und löschen sich danach selbständig (sogenannte temporäre oder permanente Cookies).
6.2 Welche Daten werden in den Cookies gespeichert?: In Cookies werden grundsätzlich keine personenbezogenen Daten gespeichert, sondern nur eine Online-Kennung.
6.3 Wie können Sie die Verwendung von Cookies verhindern bzw. Cookies löschen?: Sie können die Speicherung von Cookies über Ihre Browser-Einstellungen deaktivieren und bereits gespeicherte Cookies jederzeit in Ihrem Browser löschen (siehe unsere Cookie-Seite). Bitte beachten Sie jedoch, dass dieses Online-Angebot ohne Cookies möglicherweise nicht oder nur noch eingeschränkt funktioniert.
Bitte beachten Sie weiterhin, dass Widersprüche gegen die Erstellung von Nutzungsprofilen teilweise über einen sogenannten “Opt-Out-Cookie” funktionieren. Sollten Sie alle Cookies löschen, findet ein Widerspruch daher evtl. keine Berücksichtigung mehr und muss von Ihnen erneut erhoben werden.
6.3 Was für Cookies verwendet Find und wie stelle Ich das ein?: Für genauere Infos zu Cookies besuchen Sie unsere Cookie-Seite
7. Gewährleistung und Haftung
7.1 Voraussetzung für die Nutzung des Dienstes ist ein funktionierender Internetzugang. FIND übernimmt keine Gewährleistung und/oder Haftung für die ununterbrochene Verfügbarkeit des Dienstes oder die Rechtmäßigkeit der durch Nutzer und Drittanbietern bereitgestellten Inhalte oder Dienste. Insbesondere ist eine Haftung von FIND für technisch bedingte Ausfälle, Unterbrechungen, fehlende oder fehlerhafte Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang, sowie deren Folgen ausgeschlossen. Eine Verfügbarkeitsgarantie wird nicht erteilt.
7.2 Dem Nutzer ist bewusst, dass FIND vorübergehend Wartungsarbeiten vorzunehmen hat, was zu einer vorübergehenden Nichtverfügbarkeit des Dienstes führen kann. Eine Haftung durch FIND oder sonstige Rechtsansprüche der Nutzer gegenüber FIND sind ausgeschlossen.
7.3 FIND ist nicht verpflichtet, die vom Nutzer bereitgestellten Daten und Inhalte zu speichern. FIND haftet nicht für einen allfälligen Datenverlust, sofern Daten oder Inhalte gespeichert werden.
7.4 FIND haftet nicht für von Nutzern bereitgestellte Inhalte. FIND führt auch keine Kontrolle der von Nutzern bereitgestellten Inhalte oder der Informationsangebote Dritter oder Dienste von Drittanbietern durch und übernimmt für deren Inhalte und/oder deren Verfügbarkeit keine wie immer geartete Haftung. Dies gilt insbesondere für von Nutzer bereitgestellte Verkaufsangebote und Produktinformationen. Sofern FIND durch Links oder sonstige Verweise auf Informationsangebote Dritter hinweist oder die Dienste von Drittanbietern fördert, bedeutet dies nicht, dass FIND diese Inhalte und Dienste zum Bestandteil des eigenen Dienstes macht.
7.5 FIND haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Datenbanken sowie für eine fehlerhafte Suche in den Datenbanken. Eine Verpflichtung zur Aktualisierung, Richtigstellung und Vervollständigung der Datenbanken besteht nicht.
8. Rechtswahl und Gerichtsstand
8.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
8.2 FIND behält sich die jederzeitige Änderung dieser Nutzungsbedingungen vor. Die Nutzungsbedingungen werden in der jeweils aktuellen Fassung veröffentlicht. Bei einer wiederkehrenden Nutzung des Informationsdienstes wird empfohlen, die Nutzungsbedingungen jeweils neu abzurufen.
8.3 Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen werden unter Ausschöpfung des Rechtsweges verfolgt.
8.4 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und allfälliger Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.
8.5 Gerichtsstand ist das sachlich in Betracht kommende Gericht für Wien Innere Stadt. Diese Vereinbarung zum Gerichtstand gilt nicht für Nutzer, die Verbraucher iSd § 1 Konsumenten- schutzgesetz sind.
